Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort von Lisa Paus
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.12.2010

(...) Wie genau man vor allem den letzten Punkt definieren sollte, ist nicht leicht zu beantworten. Auch wenn es für viele Betroffene einem Arbeitszwang gleichkommt, wenn ihnen die Leistungen gekürzt oder ganz gestrichen werden, besteht doch noch ein erheblicher Unterschied zu einer Arbeit, die ohne jegliche Entlohnung, ohne jegliche Beachtung der Arbeitnehmerrechte und unter Androhung von Gewalt ausgeübt werden muss. (...)

Portrait von Pascal Kober
Antwort von Pascal Kober
FDP
• 20.12.2010

(...) In der Tat hat die christlich-liberale Koalition in den ersten 12 Monaten an der Art und Weise der Arbeitslosenstatistik nichts verändert. Anders als Vorgängerregierungen geben wir aber gerne über die verschiedenen Personengruppen Auskunft. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 13.12.2010

(...) Das geschieht nicht. Stattdessen schafft WikiLeaks zusätzliches Gefährdungspotenzial. Es geht offenbar ums Geldverdienen, und es wird nicht bedacht, welche Folgen eine Veröffentlichung haben kann. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 13.12.2010

(...) Ihre Schilderung ist zutreffend, aber wir gehen darüber hinaus. Denn im Unterschied auch zur ursprünglichen Sozialdemokratie - es sei denn Sie meinen die Sozialdemokratie zum Zeitpunkt ihrer Gründung - streben wir wirklich einen demokratischen Sozialismus an. (...)

E-Mail-Adresse