Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Christine Scheel
Antwort 21.01.2011 von Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Gemäß § 82 SGB XII gilt das Kindergeld grundsätzlich als Einkommen. Die Abzweigung durch das Sozialamt ist somit grundsätzlich in Ordnung, wenngleich der oder die Sachbearbeiter /in Ihnen die Bescheide auf Nachfrage genauer erklären sollte. Von dem Kindergeld als Einkommen können weitere Beträge abgesetzt werden (s. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 28.02.2011 von Katja Kipping Die Linke

(...) 3. Ein die Existenz sichernder flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn wird eingeführt, der in dieser Legislaturperiode auf 10 Euro je Stunde steigt. (...)

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Antwort 20.01.2011 von Norbert Brackmann CDU

(...) Der Deutsche Qualifikationsrahmen (DQR) wird derzeit von Bund und Ländern entwickelt. (...) Daher kann zum jetzigen Zeitpunkt, aufgrund des laufenden Prozesses, noch nicht beantwortet werden in welche Niveaustufe die von Ihnen angeführten Qualifikationen eingeordnet werden. (...)