Sehr geehrter Herr Schwabe,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sobald Sie sich per Email ( gerd.mueller@bundestag.de ) an mich persönlich wenden, beantworte ich natürlich gerne Ihre Frage.
Sehr geehrter Herr Kahlenbach,
vielen Dank für Ihre Fragen.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich nicht auf jede Anfrage individuell antworten kann. Bitte lesen Sie daher meine Antwort an Frau Dr. Schäfer zum Thema Dioxin.
(...) Vereinfacht gesagt: Wenn Sie gegenwärtig von der ARGE keine Eingliederungsleistungen oder andere Hilfen in Anspruch nehmen, haben Sie nach Gesetzeslage keinen Anspruch auf Mehrbedarf. Falls Sie diese Förderungen jedoch erhalten oder erhalten haben, sollten Sie Widerspruch einlegen. (...)
(...) Dies schließt ein grundsätzliches Gefährdungspotenzial nicht aus. Dennoch ist vCJK im Vergleich zu anderen übertragbaren Krankheiten des Menschen insgesamt bisher nur in relativ geringen Fallzahlen aufgetreten. Ergriffene Vorsorgemaßnahmen sollten nach dem gegenwärtigen Kenntnisstand einer unerwünschten und unvorhersehbaren Ausbreitung effektiv entgegenwirken (Beekes in Bundesgesundheitsblatt 2010/53: 604). (...)
(...) bitte haben Sie Verständnis, dass Herr Lindner nicht die Kapazität hat, die zahlreichen Fragen aus dem Fachbereich anderer Abgeordneter zu beantworten. Für das von Ihnen genannte Thema ist Herr Pascal Kober MdB zuständig, der Menschenrechtsbeauftrage der FDP-Bundestagfraktion. (...)