Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 04.02.2011

(...) Sie zitieren Auszüge aus meiner Antwort an Herrn Torbensen. Ich habe in der Antwort meine fachliche Auffassung zum Thema Drugchecking ausführlich dargelegt. Sie vertreten eine andere Auffassung. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 19.01.2011

(...) Es steht außer Zweifel, dass der Euro im Moment aufgrund der Staatsverschuldung in einigen Mitgliedsländern unter Druck steht, aber er ist damit nicht schwächer als z.B. der Dollar, nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Staatsverschuldung in den Vereinigten Staaten. Wenn es uns gelingt, die Eurokrise dazu zu nutzen, die Fehler der rot-grünen Bundesregierung zu korrigieren und die Schwächung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes rückgängig zu machen, wird sich der Euro mittel- bis langfristig stabilisieren. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 10.02.2011

(...) Ich bin der Auffassung, dass Sanktionen im SGB II ein wesentliches Element zur Umsetzung des Grundsatzes von Fördern und Fordern darstellen. Im Falle einer vorübergehenden Notlage werden alle notwendigen Leistungen zur Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums und Hilfen zur Beendigung der Notlage gewährt. (...)

Portrait von Willi Brase
Antwort von Willi Brase
SPD
• 20.01.2011

(...) Noch ein paar Worte zu Ihrem letzen Satz: Mit Ihrem Rentenbeitrag unterstützen Sie keinesfalls den Staat, sondern ältere Generationen. Auch Sie werden im Rentenalter von den Sozial- und Steuerbeiträgen kommender Generationen unterstützt und finanziert. (...)

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