Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.03.2011

(...) Ihre Frage interpretiere ich so, dass Sie mit meiner Meinung und meinen Äußerungen in verschiedenen Fragen zur Bundeswehr nicht einverstanden sind. Das ist Ihr gutes Recht, unterschiedliche Meinungen und Diskussionen sind das Lebenselixir unserer Demokratie. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort von Peter Hintze
CDU
• 01.03.2011

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail. Ich bin mir der äußerst schwierigen finanziellen Situation der Stadt Wuppertal sehr bewusst. Die prekäre Haushaltssituation der Stadt hat strukturelle Ursachen, die zum Teil Jahrzehnte zurückreichen. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 20.04.2011

(...) Legislaturperiode klar vereinbart. Fahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse von 6Gesamtmasse in Deutschland zum Schutz der Infrastruktur und aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht geben. Lediglich getestet werden sollen in einem bundesweiten Feldversuch längere Fahrzeuge bei gleichbleibenden Gesamtgewichten, um festzustellen, ob solche Fahrzeuge geeignet sind, Fahrten und die Anzahl an Lkw auf unseren Straßen zu reduzieren. (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.03.2011

(...) Nach dem Eingang Ihrer Frage habe ich umgehend Kontakt sowohl mit den Betreibern der angegebenen Seite als auch mit Herrn Schlauch persönlich aufgenommen. Mittlerweile sind die hoheitliche Zeichen von der Seite entfernt worden. Die Beteiligten baten mich, Ihnen für Ihren Hinweis zu danken. (...)

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