Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 06.07.2011 von Ilse Aigner CSU

(...) Nach geltender Rechtslage ist es in der Tat so, dass sowohl bei preisgebundenem als auch bei preisfreiem Wohnraum die Kosten für einen Breitbandkabelanschluss über die Betriebskosten grundsätzlich auf die Mieter umgelegt werden können. Ein entsprechender Anschluss gehört zum Mietgegenstand, der vom Vermieter vorgegeben wird. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 05.05.2011 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Dieses unseriöse Verhalten habe ich massiv kritisiert. Deutschland braucht eine verlässliche Energiepolitik, die eine längere Halbwertzeit hat als eine Legislaturperiode. Noch eine Kehrtwende kann sich das Industrieland Deutschland nicht leisten! (...)

Frage von Günther H. • 03.05.2011
Frage an Sigmar Gabriel von Günther H. bezüglich Umwelt
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 04.08.2011 von Sigmar Gabriel SPD

(...) auf der Internetseite des Bundesamtes für Strahlenschutz finden Sie die Jahresberichte über die meldepflichtigen Ereignisse der deutschen Kerntechnischen Anlagen. In den Jahreslisten befinden sich Übersichtlisten, denen Sie die gesuchten Werte entnehmen können. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort 05.05.2011 von Ulrike Flach FDP

(...) Das haben wir abgeschafft. Wenn der Arzt nur den Wirkstoff verschieben hat, also nicht das aut-idem-Kreuz gesetzt hat, dann müßte der Apotheker das preisgünstigste Medikament herausgeben. Das ist grundsätzlich sinnvoll, denn so werden Kosten der Kassen reduziert. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort 12.05.2011 von Ingbert Liebing CDU

(...) Zwar weist das RKI auch darauf hin, dass auch "an die besonders sensitiven Personen gedacht werden" müsse. Dieser Einschätzungen mit Blick auf individuelle und nominale Wahrnehmung von Emissionen aus Windkraftanlagen kann ich folgen, allerdings kann ich aufgrund meiner persönlichen Erfahrungen in meinem Wahlkreis bislang nicht von massiver Beeinträchtigungen dieser Form berichten. Immerhin stehen hier über 1.000 Windkraftanlagen - bei hoher Akzeptanz in der Bevölkerung auch für neue zusätzliche Windparks. (...)