Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.05.2011

(...) Mehrfach habe ich mich gegen Werbeauftritte der Bundeswehr in den Schulen gewandt. Ich habe auch Parlamentarische Anfragen an die Bundesregierung gerichtet, als ich erfahren hatte, daß Schulklassen auf Truppenübungsplätze eingeladen wurden und auch an Schießsimulatoren hantieren durften. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.05.2011

(...) Eine Mission zur Tötung von Bin Laden nicht. Das wäre eine extralegale Hinrichtung, die gegen das Grundgerecht und internationales Recht verstoßen. Es kommt also darauf, war Auftrag und Ziel der Operation "Geronimo" war. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 17.05.2011

(...) ein ernsthaftes Dementi würde Ihrer Frage mehr Sinn zusprechen, als ihr zusteht. Der von der Kanzlerin gewählten Formulieren war keineswegs zu entnehmen, dass sie den Tod Bin Ladens gegenüber einer Festnahme bevorzugt hätte; ob es diese Alternative bei dem Einsatz überhaupt gab, ist von den US-amerikanischen Entscheidern zu be- und verantworten. Ansonsten teile ich persönlich Ihre Einschätzung. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 18.05.2011

(...) Wie ich Ihnen bereits in meiner Antwort auf Ihre erste Nachfrage am 28. Januar geschrieben habe, bin ich mir der Probleme, die mit der vorherrschenden Kriminalisierung von Cannabiskonsumenten einhergeht, bewusst. Es ist ein herausfordernder Balanceakt, dem entgegenzuwirken und andererseits den Konsum von Cannabis nicht zu verharmlosen. (...)

Frage von Beate R. • 03.05.2011
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 10.05.2011

(...) der Bundestag ergreift viel zu wenig Initiativen, um eine Angleichung der Lebensverhältnisse von strukturschwachen und strukturstarken Regionen zu erreichen. Sie haben auch Recht mit Ihrem Hinweis, dass eine gleiche Zahlungshöhe in unterschiedlichen Regionen völlig unterschiedliche Lebensverhältnisse zur Folge hat. (...)

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