Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 05.05.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Da stellt sich doch die Frage, wie aus solcher Entfernung ein Aufständischer erkannt und als Zielperson ausgewählt wird, etwa nach Fotos aus einer Liste oder nach Kleidung. Wie wird sichergestellt, daß es sich um einen feindlichen Angreifer und nicht um einen harmlosen Bauern oder Passanten handelt? (...)

Portrait von Frank Schäffler
Antwort 06.05.2011 von Frank Schäffler FDP

(...) Ein Merkmal der Schadhaftigkeit des Euros ist die von Ihnen angesprochene Zinsfestlegung. Da es an Konvergenz mangelt, muss die EZB bei der Festlegung der Zinssätze einen Mittelweg finden, der zwangsläufig im einen Land die Wirtschaft eher schwächt und sie im anderen überhitzt. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 04.05.2011 von Stefan Kaufmann CDU

Sehr geehrte Frau Wahl,

danke für die Nachfrage.

Es geht um Ihre Aussage "ohne zu Zögern". Dies habe ich bestritten.

Eine Bürgerin, die meine erfolgreiche Arbeit so genau beobachtet, würde ich gerne persönlich kennenlernen.

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 18.05.2011 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Wenn es im einzelnen zum Versuch der Selbstjustiz kommt, ist dies der Polizei anzuzeigen und öffentlich anzuprangern. Insgesamt sehe ich die Versammlungs- und Meinungsfreiheit in unserem Land aber sehr gut gewährleistet. (...)