(...) Auch ich halte die Erklärung der Bundeskanzlerin, sie freue sich darüber, dass es gelungen ist, Osama Bin Laden zu töten, mit dem Grundgesetz nicht für vereinbar, weil danach nicht nur die Würde jedes Menschen unantastbar und von aller staatlicher Gewalt zu achten, sondern auch die Todesstrafe ausdrücklich abgeschafft ist. Eine solche gezielte Tötung ist auch mit Internationalem Recht nicht zu vereinbaren. (...)
(...) Ein Zusammenbruch eines oder mehrerer Euro-Staaten würde zu schweren Verwerfungen im Euro-Raum führen, deren Folgen alle Mitgliedstaaten, auch Deutschland, ganz konkret spüren würden. Schließlich haben viele deutsche Banken an Länder wie Griechenland, Irland oder Portugal über Jahre Kredite vergeben. (...)
(...) wenn man die Frage derart zugespitzt auf „Sein oder Nicht-Sein“ reduziert, wie Sie es tun, ist eine differenzierte und realistische Antwort nicht mehr möglich. Der Einstieg in die Atomenergie hat Jahre in Anspruch genommen und der Ausstieg aus ihr wird es angesichts der entstandenen Abhängigkeiten, Interessen und der Hinterlassenschaften ebenso etliche Jahre in Anspruch nehmen. Deshalb ist ein realistischer Ausstiegsplan die einzige Möglichkeit, die Mehrheit der Menschen von der Notwendigkeit und Richtigkeit der Beendigung des atomaren Zeitalters zu überzeugen. (...)
(...) Das Thema „Bundeswehr an Schulen“ wird seit einiger Zeit kontrovers diskutiert. Im hessischen Offenbach hat sich kürzlich auch eine Schule dieser Diskussion gestellt und die Schulkonferenz bestehend aus Lehrern, Schülern und Eltern hat beschlossen, das Angebot von Jugendoffizieren für Besuche an Schulen nicht anzunehmen. Mir sind in dieser Diskussion zwei Punkte besonders wichtig: (...)
Sehr geehrter Herr Schüller,
ich komme zurück auf Ihre Anfrage vom 02. Mai 2011, die Sie mir über
„www.abgeordnetenwatch.de“ gestellt haben.