Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 07.06.2011

(...) Im Fall von Frau Koch-Mehrin steht das Urteil des zuständigen Promotionsausschusses der Philosophischen Fakultät der Universität ja noch nicht fest. Sollte es zu einer Aberkennung des Doktortitels kommen, haben Sie und jeder mit Ihnen natürlich alle Möglichkeiten, sich "dagegen auszusprechen", dass Frau Koch-Mehrin ihr Amt behält. Vor Ablauf der Wahlperiode können Abgeordnete ihr Mandat generell jedoch nur durch eigenen Verzicht oder durch eine strafrechtliche Aberkennung verlieren. (...)

Frage von Joachim B. • 11.05.2011
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 15.06.2011

(...) Eine sofortige Abschaltung aller AKW in Deutschland wäre für mich dann erwägenswert, wenn wir ganzjährig über zehn Sonnenstunden am Tag hätten, ständig ein kräftiger Wind weht, unsere Kohle kein CO2 mehr bei der Energiegewinnung ausstößt, wir große Erdgasvorkommen entdecken, die Importpreise sinken und dadurch Energie für Jedermann bezahlbar bleibt. (...)

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.05.2011

(...) wie Sie richtig zur Kenntnis genommen haben, weht künftig ständig über dem Südostturm des Reichstags die Europafahne. Eine entsprechende Entscheidung fällte der Bundestagspräsident Norbert Lammert, um so die Verbundenheit des Bundestages mit Europa zu symbolisieren. (...)

E-Mail-Adresse