Frage von Jörg A. • 11.05.2011
Antwort 11.05.2011 von Claudia Winterstein FDP
(...) ich würde die Diskussion schon gerne im Zusammenhang lassen. Vorab nur dies: Eine "Transferunion" ist die EU bereits. Wenn wir in Niedersachsen etwa Arbeitsmarktprojekte mit ESF-Mitteln finanzieren, sind das Transfers. (...)
Frage von Gerold P. • 11.05.2011
Antwort 12.05.2011 von Andrea Nahles SPD
(...) es geht bei unserem Beschluss ja nicht wie bei der Frauenquote um eine Quote auf allen Ebenen, sondern es geht um eine Selbstverpflichtung der Bundesebene. Alle Appelle in der Vergangenheit haben nichts gebracht und aus diesem Grund wollen und müssen wir ein Zeichen setzen. (...)
Frage von Jürgen S. • 11.05.2011
Frage von Gerhard R. • 11.05.2011
Antwort 16.05.2011 von Ulla Jelpke Die Linke
(...) ich bin nicht der Ansicht, dass "abgeordnetenwatch" das geeignete Forum ist, um taktische Einzelfragen zu erörtern, die in den Diskussionen innerhalb der Friedensbewegung natürlich eine wichtige Rolle spielen. (...)
Frage von Manfred B. • 10.05.2011
Frage von Harald H. • 10.05.2011