
Sehr geehrter Herr Weege,

(...) Das Museum der Gedenkstätte Sobibor wurde am 1. Juni 2011 vorübergehend geschlossen. (...)

(...) Juni 2011 im Bundeskabinett verabschiedeten Eckpunktepapier „Der Weg zur Energie der Zukunft“ soll noch bis Frühjahr 2013 eines der jetzt vom Netz gehenden, älteren Atomkraftwerke als Reservekraftwerk zur Verfügung stehen. Dieses soll jedoch nur ans Netz gehen, wenn konventionelle Reservekraftwerke nicht ausreichen, um Gefahren für Sicherheit und Stabilität der Stromversorgung abzuwenden. Hierzu soll die Bundesnetzagentur ermächtigt werden, falls sie es für notwendig erachtet, eines der genannten Kraftwerke als Reserve für die nächsten beiden Winterhalbjahre zu bestimmen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum bedingungslosen Grundeinkommen (BGE). Ich stehe der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens sehr kritisch gegenüber. Und zwar aus verschiedenen Gründen. (...)

(...) Bürgern, die mit solchen Hilfen nicht einverstanden sind, rate ich zu protestieren und bei Wahlentscheidungen auch zu berücksichtigen, welche Parteien und Personen klare und realistische Positionen gegen Polizeihilfen für Despoten vertreten. (...)

(...) auch Frau Merkel hat inzwischen sicherlich festgestellt, dass die überraschende Kehrtwende in der Atompolitik der Bundesregierung nicht dazu führt, sich Wählerstimmen zu sichern. In diesem Punkt ist der PR-Gag nach hinten losgegangen. (...)