Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Nicolette Kressl
Antwort von Nicolette Kressl
SPD
• 09.06.2011

(...) Was Ihre Äußerung zur Unglaubwürdigkeit der SPD angeht, so kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass in Ihrem Schreiben eher eine grundsätzliche Skepsis der SPD gegenüber durchscheint als eine objektive Bewertung des Verhaltens in der Frage des Atomausstiegs. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entscheiden in dieser Frage entsprechend einer fachlichen und objektiven Bewertung: Wird diese Gesetzgebung einem unumkehrbaren Ausstieg aus der Atomenergie und dem Weg in eine Energiewende gerecht? (...)

Frage von Jürgen G. • 02.06.2011
Portrait von Katja Dörner
Antwort von Katja Dörner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.06.2011

(...) Das neue Unterhaltsrecht fordert von Geschiedenen, sich zügig um eine eigene Erwerbstätigkeit zu kümmern. Der gewährte nacheheliche Unterhalt ist daher an strenge Voraussetzungen geknüpft. Der höher verdienende Ehegatte ist nur dann Unterhalspflichtig, wenn der Einkommensunterschied auf einem ehebedingten Nachteil beruht. (...)

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