Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 20.07.2011

(...) Durch die 25. Betäubungsmittelrechtsänderungsverordnung wurde für viele Schmerzpatienten die Möglichkeit einer weiteren Therapiealternative durch cannabishaltige Fertigarzneimittel geschaffen. Das erste (Sativex) hat bereits eine Zulassung erhalten. (...)

Portrait von Viola von Cramon-Taubadel
Antwort von Viola von Cramon-Taubadel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.07.2011

(...) Daher hätte ein Auseinanderbrechen der Währungsunion drastische Folgen für die Unternehmen in Deutschland und würde hunderttausende Arbeitsplätze kosten. Die Stammtischparolen aus den Reihen von Schwarz-Gelb und von der Bild-Zeitung lassen den Eindruck entstehen, Deutschland sei der Zahlmeister und würde ständig wieder neue Milliarden an Griechenland überweisen und hätte selbst nichts davon. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.12.2011

(...) Gleichwohl erzielen Abgeordnete gegenüber Personen mit vergleichbaren Positionen in der Privatwirtschaft ein deutlich geringeres Einkommen. Auch aus diesen Gründen hält die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag den Vergleichsmaßstab der obersten Bundesrichter für angemessen und eine moderate Steigerung der Abgeordneteneinkünfte für gerechtfertigt. (...)

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