(...) Juli. Ich nehme an, Sie beziehen sich auf die Meldung des "Spiegels" über eine mögliche Genehmigung des Bundessicherheitsrates zum Export von 200 Leopard-2-Panzern. Sehr gerne beziehe ich dazu Stellung. (...)
(...) Insgesamt versuchen die Neubaugegner das Projekt Stuttgart 21 madig zu machen und als nicht sonderlich barrierefrei darzustellen. Bisher kommt man allerdings auch nur über den Nordeingang bequem ebenerdig in den Bahnhof - durch die Klettpassage durch oder von den S-Bahn-Gleisen hoch ist die Erreichbarkeit ganz schlecht und nervt. (...)
Sehr geehrter Herr Neumann,
auch hierzu habe ich auf dieser Seite bereits Stellung bezogen - vergleichen Sie meine Antwort vom 18.5.2010.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Lindner
(...) „Nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen von Schülerinnen und Schülern allgemein- oder berufsbildender Schulen, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, aus Erwerbstätigkeiten, die in den Schulferien für höchstens vier Wochen je Kalenderjahr ausgeübt werden, soweit diese einen Betrag in Höhe von 1 200 Euro kalenderjährlich nicht überschreiten. (...)
(...) Die Weiterbildungseinrichtungen werden auf unterschiedliche Art und Weise kontrolliert. Das hängt immer davon ab, wer für die Weiterbildungseinrichtung die Verantwortung trägt. Das können Kirchen oder Gewerkschaften oder auch Kommunen oder Länder sein. (...)
Sehr geehrte Frau Schneider,