Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 17.08.2012 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) generell muss es um eine Reduzierung der Militärausgaben sowie der Subventionierung von Rüstungsbetrieben gehen. Ich würde mir vielmehr verstärkte Anreize der Bundesregierung für die Rüstungskonversion, d.h. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 02.08.2011 von Andrea Nahles SPD

(...) die SPD Fraktion hatte einen eigenen weitergehenden Antrag zum Thema, dem habe ich zugestimmt. Diesen Antrag finden Sie unter der Überschrift "Keine Rüstungsgüter in Spannungsgebiete - Für die Einhaltung einer restriktiven Rüstungspolitik" und der Drucksachennummer 17/6540. Insofern habe ich mich nicht enthalten, Sie beziehen sich offensichtlich auf mein Abstimmungsverhalten gegenüber einem Antrag einer anderen Fraktion zum gleichen Thema. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.08.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Vergleiche sind immer möglich, aber schwierig. Ich denke schon, dass ich die wissenschaftlichen Anforderungen erfüllt habe, die auch heute zur Verleihung eines Doktorgrades führten. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort 03.08.2011 von Burkhard Lischka SPD

(...) Die Entschädigung der Abgeordneten entspricht derzeit dem Niveau von B6/R6 aus dem Jahr 2007. Um die Abgeordnetenentschädigung wie gesetzlich vorgesehen anzupassen, wurde entschieden, die Diäten in zwei Schritten, jeweils zum 1. (...)