Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort von Kai Gehring
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.08.2012

(...) generell muss es um eine Reduzierung der Militärausgaben sowie der Subventionierung von Rüstungsbetrieben gehen. Ich würde mir vielmehr verstärkte Anreize der Bundesregierung für die Rüstungskonversion, d.h. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 02.08.2011

(...) die SPD Fraktion hatte einen eigenen weitergehenden Antrag zum Thema, dem habe ich zugestimmt. Diesen Antrag finden Sie unter der Überschrift "Keine Rüstungsgüter in Spannungsgebiete - Für die Einhaltung einer restriktiven Rüstungspolitik" und der Drucksachennummer 17/6540. Insofern habe ich mich nicht enthalten, Sie beziehen sich offensichtlich auf mein Abstimmungsverhalten gegenüber einem Antrag einer anderen Fraktion zum gleichen Thema. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 11.08.2011

(...) Vergleiche sind immer möglich, aber schwierig. Ich denke schon, dass ich die wissenschaftlichen Anforderungen erfüllt habe, die auch heute zur Verleihung eines Doktorgrades führten. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 03.08.2011

(...) Die Entschädigung der Abgeordneten entspricht derzeit dem Niveau von B6/R6 aus dem Jahr 2007. Um die Abgeordnetenentschädigung wie gesetzlich vorgesehen anzupassen, wurde entschieden, die Diäten in zwei Schritten, jeweils zum 1. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 28.07.2011

(...) Inwiefern diese Experten von "Interessenkonflikten" gehandicapt sein sollen, erschließt sich mir nicht. (...)

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