Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.12.2011

(...) vielen Dank für Ihre Anregungen. Ich bin schon seit mehreren Jahren aktiv bei Facebook und nutze diese Plattform zur Kommunikation und Information. Sie finden mich unter http://de-de.facebook.com/gerhardschick oder mit der Internetsuche "Gerhard Schick Facebook". (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.09.2013

(...) Sie sprechen einen wichtigen Punkt an. Ich bin grundsätzlich der Auffassung, dass Wechsel aus der Politik in die Wirtschaft und andersherum möglich sein müssen, sonst besteht die Gefahr auf beiden Seiten, die Bodenhaftung zu verlieren. Allerdings müssen wir endlich wirksame Karenzregeln und Transparenz schaffen. (...)

Portrait von Siegfried Kauder
Antwort von Siegfried Kauder
Einzelbewerbung
• 15.12.2011

(...) Ich unterstütze das Anliegen der „Schweinezucht-Gegner“ und sehe gesetzgeberischen Handlungsbedarf. Ich setze mich in Berlin dafür ein. (...)

Portrait von Wolfgang Gehrcke-Reymann
Antwort von Wolfgang Gehrcke-Reymann
Die Linke
• 14.10.2011

(...) Der gesamte Vorgang ist so ungeheuerlich, dass man ihn kaum „normal“ beschreiben kann. Der Völkermord an den Herero und Nama, für den das Deutsche Kaiserreich und insbesondere der General von Trotha verantwortlich ist, ist international juristisch als ein solcher eingeordnet. In der deutschen Geschichtsschreibung ist dieses finstere Kapitel noch immer verdrängt. (...)

Frage von Michael B. • 14.10.2011
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort von Ulrich Lange
CSU
• 08.11.2011

(...) Ob eine solche Ausgabe in der Darstellung bei der Berechnung des Haushaltseinkommens zu saldieren ist, ist letztlich eine Definitionsfrage. Mit einer solchen Definition wird auch in keiner Weise vorgegeben, dass je nach Fragestellung oder Zielrichtung des angestrebten Vergleichs nicht auch ein anderer Einkommensbegriff sachgerecht sein kann. (...)

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