Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort von Rainer Brüderle
FDP
• 22.11.2011

(...) Wir brauchen einen europafreundlichen und ordnungspolitisch vertretbaren Weg aus der Eurokrise. Wir wollen eine Eurozone aus stabilen Volkswirtschaften, die auf eigenen Beinen stehen. Wir brauchen Staaten, die eine stabile und handlungsfähige EU bilden. (...)

Portrait von Lothar Riebsamen
Antwort von Lothar Riebsamen
CDU
• 27.10.2011

(...) Dies wird durch den jüngst beschlossenen - von den Banken getragenen - Schuldenschnitt ermöglicht. Denn nun hat die EFSF die Möglichkeit, auf dem Primär- und Sekundärmarkt Anleihen der in Not geratenen Staaten zu erwerben und somit die Lage zu stabiliseren. (...)

Portrait von Klaus Riegert
Antwort von Klaus Riegert
CDU
• 28.10.2011

(...) die Mitglieder der Koalitionsfraktionen im Sportausschusses haben, gestützt auf § 69 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, beschlossen, in den Sitzungen des Sportausschusses künftig wieder nicht öffentlich zu beraten. Damit kehrt der Ausschuss zur Praxis aller anderen Ausschüsse (ausgenommen dem Europa-Ausschuss) zurück. (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort von Harald Weinberg
Die Linke
• 28.10.2011

Sehr geehrte Frau Steinhauser,

sehr geehrter Herr Schumann,

ich führe grundsätzlich keine festen Sprechstunden mehr durch. Statt dessen können aber Einzeltermine mit mir außerhalb der Plenarwochen in Nürnberg vereinbart werden.

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort von Thomas Bareiß
CDU
• 01.03.2012

(...) ich habe Verständnis für Ihre Kritik an der HRE sowie am Verhalten von Herrn Funke, auch ich habe die Geschehnisse kritisch mit verfolgt. Insbesondere die übermäßige Risikobereitschaft, die einige Banker leichtsinnig eingehen ist für mich grundsätzlich nicht nachvollziehbar. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort von Rainer Brüderle
FDP
• 27.10.2011

(...) Das entscheidende für mich ist, dass die maximale Haftung Deutschlands bei Hilfen aus dem EFSF nicht über die festgelegte Marke von 211 Milliarden Euro hinausgeht. Das ist der Fall und wurde auch von Finanzminister Wolfgang Schäuble zugesichert. (...)

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