Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.12.2011

(...) Denn beide von Schwarz-Gelb gelieferten Begründungen sind aus meiner Sicht nicht stichhaltig. Weil über die Mitglieder des Sportausschusses in Presse und Rundfunk berichtet wurde, sie würden während der Sitzungen lieber Spiele spielen oder „Nickerchen“ machen, so kann die Antwort darauf nicht lauten, den Ausschuss künftig zu einer geschlossenen Gesellschaft zu erklären. Wenn die Berichterstattung einem Regierungsmitglied nicht genehm ist, dann erzeugt die nun gezeigte Reaktion erst Recht Misstrauen. (...)

Portrait von Viola von Cramon-Taubadel
Antwort von Viola von Cramon-Taubadel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.10.2011

(...) der Sportausschuss hat tatsächlich mit den Stimmen von FDP und CDU/CSU beschlossen, dass der Sportausschuss künftig unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagt. Die Opposition hat gegen den Antrag gestimmt. (...)

Portrait von Daniela Wagner
Antwort von Daniela Wagner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.08.2013

(...) Ich habe gegen den Ausschluss der Öffentlichkeit gestimmt, weil ich denke, dass der Sportausschuss nur unter den Bedingungen der Öffentlichkeit seinen Aufgaben am besten gerecht werden kann. Leider sind aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Sportausschuss alle Versuche erfolglos gewesen, gegen den prinzipiellen Ausschluss der Öffentlichkeit anzugehen. (...)

Portrait von Michael Luther
Antwort von Michael Luther
CDU
• 23.01.2012

(...) hiermit möchte ich Ihnen die in meiner letzten Antwort an Sie angekündigte Stellungnahme des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zukommen lassen, inwieweit gestiegene Energiekosten und die Entwicklung des allgemeinen Preisniveaus unter Umständen eine Neuberechnung der EVS-Beträge erforderlich machen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 04.11.2011

(...) Deswegen, um Ihre Frage zu beantworten: Ja, ich bin überzeugt, dass die SPD vieles anders gemacht hätte, wären wir an der Regierung gewesen. Das gilt zum Beispiel im Bereich der europäischen Schuldenkrise: Peer Steinbrück und ich haben schon vor einem Jahr all die Maßnahmen vorgeschlagen, die nun eine nach der anderen zögerlich verabredet werden. Allerdings zu viel höheren Kosten, als das noch vor einem Jahr der Fall gewesen wäre. (...)

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