Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 31.10.2011

(...) Die Entscheidung, den Sportausschuss fortan nicht mehr öffentlich tagen zu lassen, war keineswegs ein gemeinschaftliches Votum der im Ausschuss vertretenen Parteien. (...) Bezüglich der dahinter stehenden Motive gilt, was Klaus Riegert, sportpolitischer Sprecher der CDU/CSU, bei seiner Begründung des Antrags in frappanter Ehrlichkeit zu Protokoll gab: Die Abgeordneten der Koalition hatten schlicht keine Lust mehr auf "schlechte Presse", der sie sich auf Grund von Berichten über Desinteresse und Disziplinlosigkeit während der Ausschussberatungen ausgesetzt sahen. (...)

Portrait von Karin Strenz
Antwort von Karin Strenz
CDU
• 08.11.2011

(...) Union und FDP versprechen sich davon ein konzentrierteres Arbeiten, das weniger versucht, den Zuhörern auf der Besuchertribüne zu gefallen. (...)

Portrait von Klaus Riegert
Antwort von Klaus Riegert
CDU
• 28.10.2011

(...) Die Abweichung von dieser grundsätzlichen Verfahrensweise hat keinen Mehrwert erkennen lassen. Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages beraten grundsätzlich nicht öffentlich, um eine sachliche und fachpolitische Diskussion im Ausschuss - unabhängig der parteipolitischen Linien - zu führen. Mit Blick auf ein effektives und fachpolitisches Arbeiten sind wir zur ursprünglichen Form - entsprechend der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages - zurückgekehrt. (...)

Portrait von Gisela Piltz
Antwort von Gisela Piltz
FDP
• 07.11.2011

(...) haben Sie besten Dank für Ihre Anfrage. Die jüngste Entscheidung des Sportausschusses, in Zukunft nicht öffentlich zu tagen, entspricht dem grundsätzlichen Verfahren der Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Diese über Jahrzehnte geübte Praxis dient vor allem der Versachlichung von Debatten und der damit einhergehenden Beschleunigung der parlamentarischen Arbeit. (...)

Portrait von Stephan Mayer
Antwort von Stephan Mayer
CSU
• 09.11.2011

(...) Der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Herrn Klaus Riegert, MdB begründet diese Entscheidung damit, dass durch die Umkehrung dieser grundsätzlichen Verfahrensweise kein Mehrwert erkennbar sei. Der Ausschluss der Öffentlichkeit gewährt den Ausschussmitgliedern eine sachliche und fachpolitische Diskussion im Ausschuss, unabhängig von parteipolitischen Linien. Um den Ausschussmitgliedern eben diese sachliche, fachliche und zielführende Diskussion ermöglichen zu können, ist man zur ursprünglichen Form entsprechend der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zurückgekehrt. (...)

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