Frage an Klaus Riegert von Pynhqvn Fpujrtznaa bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

27. Oktober 2011 - 10:10

Sehr geehrter Herr Riegert

Laut einem Bericht des Deutschlandfunks heute, am 27. Oktober 2011, tagt der Sportausschuss des deutschen Bundestages ab jetzt nicht öffentlich. Ich finde diese Entscheidung skandalös und möchte von Ihnen wissen warum.

Mit freundlichen Grüssen
Schwegmann

Frage von Pynhqvn Fpujrtznaa
Antwort von Klaus Riegert
28. Oktober 2011 - 09:51
Zeit bis zur Antwort: 23 Stunden 41 Minuten

Sehr geehrte Frau Schwegmann,

die Mitglieder der Koalitionsfraktionen im Sportausschusses haben, gestützt auf § 69 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, beschlossen, in den Sitzungen des Sportausschusses künftig wieder nicht öffentlich zu beraten. Damit kehrt der Ausschuss zur Praxis aller anderen Ausschüsse (ausgenommen dem Europa-Ausschuss) zurück. Nach § 69 der Geschäftsordnung des Bundestages sind „Beratungen der Ausschüsse grundsätzlich nicht öffentlich.“

Die Abweichung von dieser grundsätzlichen Verfahrensweise hat keinen Mehrwert erkennen lassen. Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages beraten grundsätzlich nicht öffentlich, um eine sachliche und fachpolitische Diskussion im Ausschuss - unabhängig der parteipolitischen Linien - zu führen. Mit Blick auf ein effektives und fachpolitisches Arbeiten sind wir zur ursprünglichen Form - entsprechend der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages - zurückgekehrt. Diesen Wechsel als einen „Skandal“ zu bezeichnen, spricht für sich selbst.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Riegert