Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 13.12.2011

(...) Da es sich bei meinem Vortrag vor der Handelskammer in Hong Kong um eineHong Kongrenamtliche und unentgeltliche Tätigkeit gehandelt hat, ist diese nach den Verhaltensregeln nicht anzeigepflichtig. (...)

Frage von Sonja G. • 07.12.2011
Portrait von Ralph Lenkert
Antwort von Ralph Lenkert
Die Linke
• 12.12.2011

(...) Nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE ist dies eine leider unzureichende Altfallregelung für jene nahen Verwandten, von bereits in Deutschland lebenden "Vertriebenen", die nicht in den ursprünglichen Aufnahmebescheid aufgenommen worden waren. Nach (jetzt) alter Rechtslage bestand deswegen kein Anspruch auf Nachzug. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.12.2011

(...) Das Problem sehe ich ähnlich wie Sie. Aus nächster Nähe habe ich miterlebt, wie der Betrieb einer Biogasanlage auf dem Land zunächst als willkommene und fast ideale Nebeneinkommensquelle genutzt wurde und der Bauernfamilie das wirtschaftliche Überleben gesichert hat. Inzwischen wurde die Anlage immer größer und aus einer sind zwei geworden. (...)

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