Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Jan van Aken
Antwort von Jan van Aken
Die Linke
• 20.03.2012

(...) Tatsächlich hat Iran den Experten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) den Zutritt zur Forschungsanlage in Parchin verweigert. Da es sich hierbei jedoch nicht um eine Atomanlage handelt, ist es rechtlich fraglich, ob Iran dies überhaupt hätte tun müssen. (...)

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer
SPD
• 29.02.2012

(...) Ihre Ängste zur Rente kann ich zwar nachvollziehen, teile sie aber nicht. Die umlagefinanzierte gesetzliche Rente wird, so denn die Weltwirtschaft im Allgemeinen und Deutschlands Position dort im Besonderen sich in den nächsten Jahrzehnten nicht wesentlich ändern, immer ein bestimmtes Rentenniveau garantieren. Es kann sein, dass Sie dieses als unbefriedigend empfinden. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort von Martina Bunge
Die Linke
• 14.03.2012

(...) Wenn es nach der Fraktion DIE LINKE ginge, wäre die Praxisgebühr längst abgeschafft. Wir haben bereits in der vergangenen Wahlperiode und auch zu Beginn dieser Wahlperiode die Abschaffung in einem Antrag gefordert ( http://dokumente.linksfraktion.net/drucksachen/2234_1700241.pdf ), außerdem lehnen wir in unserem Antrag zur solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung Praxisgebühr, Zuzahlungen und Zusatzbeiträge ab ( http://dokumente.linksfraktion.net/drucksachen/2434_1701238.pdf ). (...)

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