Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.03.2012

(...) Viel wichtiger sind uns solche Eigenschaften wie persönliche Integrität und die Fähigkeit, unparteiisch zu sein und für den Zusammenhalt der Gesellschaft einzutreten. Bei Herrn Gauck sind diese Voraussetzungen nach mehreren Begegnung und anhand seiner Wirkung in den letzten Jahrzehnten gegeben. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 01.03.2012

(...) Natürlich haben wir auch Schwächen, die siSchwächenm Laufe einer Regierungszeit auch geben können. Im Augenblick steht diese Frage nicht, aber ich machte mir diesbezüglich keine Sorgen. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 12.04.2012

(...) Ich habe das EBA gebeten, nochmals die rechtlichen Grundlagen im Bereich der Zeitkarten des Regionalverkehrs die Wochen-, Monats- und Jahreskarten sowie die Schülerwochen- und Schülermonatskarten zu prüfen. Als Ergebnis hat das EBA im Bereich des Regionalverkehrs ermittelt, dass die Entschädigung der Zeitkarten bei Verspätungen von 60 Min. bis 119 Min., ausgenommen die Wochenkarte, sowohl in der 1. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 29.02.2012

(...) zu Ihrer Frage habe ich bereits voranstehend Stellung genommen. Die im Verfassungsbericht konkret und detailliert dokumentierten, aggressiven Vorstöße innerhalb der LINKS-Partei sprechen für sich. (...)

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