Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Stefan Ruppert
Antwort von Stefan Ruppert
FDP
• 26.04.2012

(...) Unseren Gerichten muss allerdings hoch angerechnet werden, dass solch überlange Gerichtsverfahren die Ausnahme sind. In der Regel werden Sachverhalte je nach Komplexität der Thematik in angemessener Zeit von den Gerichten erledigt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 11.04.2012

(...) Ich verstehe ja die Ansätze einer bedingungslosen Grundsicherung. Ich möchte aber nicht, dass die Söhne unserer "Ackermänner" solche Grundsicherung beziehen. Deshalb streite ich dafür, dass wir eine Leistung bei Hartz IV erbringen, die ein Leben in Würde ermöglicht. (...)

Portrait von Sabine Leidig
Antwort von Sabine Leidig
Die Linke
• 31.03.2012

(...) Ich habe aber noch keine Entscheidung getroffen, weil einige offene Fragen noch gründlich beraten werden müssen. Vor allem möchte ich keines Falls zu einer engagierten Persönlichkeit aus der "Oben bleiben!"-Bewegung in Konkurrenz treten. Die Antwort braucht also noch ein wenig Zeit. (...)

Frage von Wolfgang G. • 31.03.2012
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.05.2012

(...) laut Auskunft aus der Runde der parlamentarischen Geschäftsführer der beteiligten Bundestagsfraktionen wurde der Gesetzentwurf abgesetzt, weil es noch Klärungsbedarf hinsichtlich der Federführung bei den Ausschüssen gab. Er wurde dann später wortgleich eingebracht. (...)

Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 27.09.2012

(...) Ich kann nachvollziehen, dass Sie sowohl bei Alkohol als auch bei Cannabis von einem erheblichen Suchtpotenzial ausgehen. Das sehe auch ich. (...)

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