Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Markus Grübel
Antwort von Markus Grübel
CDU
• 26.04.2012

(...) Im Grundsatzprogramm der CDU aus dem Jahr 2007 finden Sie auf S. 83 ff. folgende Definition von Bürgergesellschaft: „Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und ihre politischen Institutionen bilden das Fundament für eine lebendige Demokratie. Unser Ziel ist es, die Akzeptanz und das Ansehen dieser Ordnung fortwährend zu festigen. (...)

Portrait von Heidrun Dittrich
Antwort von Heidrun Dittrich
Die Linke
• 09.05.2012

(...) Die „Bürger-“ oder „Zivilgesellschaft“ ist allerdings keine Allheillösung. Sie verweisen in Ihrem Vortrag „Zur Zukunft des Freiwilligen Engagements in der sozialen Arbeit“ zu Recht darauf, dass der Begriff der Bürgergesellschaft von der „Politik wohl auch gern im Kontext der Begrenzungen der staatlichen Aufgaben verwendet [wird], also etwa wenn davon die Rede ist, dass der Staat überfordert oder überlastet sei und als Sozialstaat nicht alles machen könne“. (...)

Portrait von Karin Strenz
Antwort von Karin Strenz
CDU
• 25.04.2012

Sehr geehrte Damen und Herren,

Am 24.04.2012 wurde der Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen. Anbei füge ich Ihnen den Entwurf (PDF-DATEI) an.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 11.04.2012

(...) Bei großen Unternehmen greift man in der Regel zu einem Mittel der Auffanggesellschaft für ein Jahr. In dieser Zeit bekommen die Leute selbstverständlich nur noch einen Teil ihres früheren Lohnes und es werden Vermittlungen versucht, um sie in Arbeitsplätzen unterzubringen. (...)

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