Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 30.11.2012 von Sigmar Gabriel SPD

Sehr geehrte Frau Westig,

Sie haben ja selbst erkannt, dass Sie hier die Fatah mit der Hamas verwechselten. Meine Antwort finden Sie deshalb unter Ihrer zweiten Frage.

Mit freundlichen Grüßen

Sigmar Gabriel

Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort 18.12.2012 von Oliver Kaczmarek SPD

(...) Das Kindeswohl ist durch einige Verbesserungen bei der Beschreibung der ärztlichen Kunst für die Beschneidung und der Schmerzbehandlung mit der neuen Regelung besser berücksichtigt worden. Meine Entscheidung, die Beschneidung auch weiterhin zu ermöglichen, ist auch der Verantwortung für das Zusammenleben von Kulturen und Religionen in Deutschland geschuldet. (...)

Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort 16.05.2013 von Hermann Otto Solms FDP

(...) Für uns Liberale gilt: Die Freiheit einer Entscheidung und die Haftung für die Konsequenzen müssen untrennbar miteinander verbunden werden. Es darf nicht möglich sein, die Folgen einer Handlung auf andere abwälzen, positiv wie negativ. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 19.08.2013 von Paul Lehrieder CSU

(...) Cannabis ist nach wie vor die Einstiegsdroge Nummer eins und steht am Anfang vieler Drogenkarrieren, mit denen sich Menschen ihr Leben ruinieren. CDU und CSU halten konsequent am Ziel eines suchtfreien Lebens fest. (...)

Frage von Karl-Heinz B. • 13.11.2012
Frage an Peter Ramsauer von Karl-Heinz B. bezüglich Verkehr
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 29.11.2012 von Peter Ramsauer CSU

(...) Die derzeit geltenden Mautsätze sind seit dem 01.01.2009 unverändert. Weil es damals noch keine Lang-Lkw im Straßenverkehr gab, stellte sich seinerzeit nicht die Frage, ob für diese Fahrzeuge ein separater Mautsatz erforderlich ist. (...)