Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.11.2007

(...) Die Agentur überweist den Kassen für jeden ALG –II-Bezieher einen pauschalen Beitrag von 125 Euro sowie 15 Euro für die Pflegeversicherung. Im Prinzip werden die Krankenversicherungskosten von ALG-II-Beziehern also vollständig durch die Arbeitslosenversicherung getragen. Die Kritik der Kassen, der Pauschalbeitrag decke die Kosten nicht vollständig ab, ist ein anderes Thema. (...)

Frage von Jens E. • 21.10.2007
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.10.2007

(...) unabhängig von der Frage nach umgangssprachlichem oder „elaboriertem“ Ausdruck geht es in der Auseinandersetzung mit Bischof Mixa um Inhalte und um heftigste politische Angriffe und Interventionen durch diesen Bischof in den letzten Monaten. Diese Inhalte und Interventionen lassen sich mit dem Hinweis auf den verwendeten Ausdruck durch Frau Roth nicht in den Hintergrund drängen. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 23.10.2007

(...) Sie sehen also: Mein Posteingang ist relativ umfangreich. Trotzdem wird jede e-Mail an mich selbstverständlich beantwortet. Allerdings erfordert das klare, eindeutige Abläufe im Beantwortungsprozedere, die zwischen mir und meinem Team abgestimmt sind und mit einem sehr hohen Wirkungsgrad funktionieren. (...)

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