Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 12.11.2007

(...) Allerdings gilt die von Ihnen angesprochen Frühpensionierungsmöglichkeit nur für einen eng umrissenen Personenkreis innerhalb der Bundeswehr, nämlich nur für einige Gruppen von Offizieren. Aufgrund massiver Personalreduzierungen hat die Bundeswehr inzwischen eine Personalstruktur, die ohne frühzeitige Pensionierung einiger Soldaten und Soldatinnen in kurzer Zeit zu einer Überalterung der Bundeswehr führen würde. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort von Thomas Strobl
CDU
• 22.10.2007

(...) Was Ihre ersten beiden Fragen betrifft, so ist sicherlich richtig, dass – relativ betrachtet – das Kindergeld für kinderreiche Familien in den letzten Jahren nicht in demselben Maße gestiegen ist wie für Familien mit einem Kind oder zwei Kindern. Dies hat seinen Grund darin, dass man den Betrag, der für die ersten beiden Kinder gezahlt wurde, nach und nach auf das Niveau des Betrages angehoben hat, der lange Zeit ausschließlich für das dritte Kind gezahlt wurde und der sehr deutlich über dem Satz für das erste und zweite Kind lag. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.12.2007

(...) in den Debatten um Menschenrechte, Verhinderung und Bekämpfung von Menschenrechtsverletzungen darf es nicht zu Vergleichen kommen, die Verbrechen und Missstände in unterschiedlichen Ländern gegeneinander aufrechnen. Sonst wäre die Menschenrechtsdebatte ein Feld von Beliebigkeiten und Unverbindlichkeiten. Jede Menschenrechtsverletzung ist eine zu viel. (...)

E-Mail-Adresse