Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Storm
Antwort von Andreas Storm
CDU
• 01.11.2007

(...) Sie können auch dort in Abhängigkeit von der wechselseitigen Interessenlage merklich schwanken, bis zum Fehlen jeglicher Vergütung. Dabei ist zu bedenken, dass die Bereitschaft, überhaupt einen Praktikumsplatz anzubieten und die erforderliche Betreuung während des Praktikums zu gewährleisten, erfahrungsgemäß unter anderem von der Höhe der vereinbarten Praktikumsvergütung abhängt. (...)

Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort von Eva Bulling-Schröter
Die Linke
• 14.11.2007

(...) Zu den Laubsaugern/-bläsern konkret: Wir stimmen Ihnen zu, dass diese Geräte oftmals einen erheblichen Lärm produzieren und dass die Notwendigkeit ihres Einsatzes nicht jedem/jeder unbedingt einleuchten muss. Wir stimmen Ihnen auch zu, dass es am besten wäre, die Geräte würden allesamt wesentlich leiser. (...)

Portrait von Axel Berg
Antwort von Axel Berg
SPD
• 12.11.2007

(...) Vielmehr sollen Nachkorrekturen da vorgenommen werden, wo die Reformen unverhältnismäßig hart treffen. Die Agenda 2010 war der einzige Weg, die Bundesrepublik zu reformieren, da sind wir uns in der Fraktion einig. Insofern geht es meines Erachtens auf der sogenannten Metaebene darum, dass die SPD einerseits mutige Reformpartei bleibt, andererseits aber ihre Funktion als Schutzmacht der kleinen Leute nicht verliert. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 30.10.2007

(...) Es ist in der Regel anzunehmen, dass das Vermögen des Kindes gefährdet ist, wenn der Inhaber der Vermögenssorge seine mit der Vermögenssorge verbundenen Pflichten verletzt (§ 1666 Abs.2 BGB). Zum Vermögen gehören auch Unterhaltsansprüche des Kindes. (...)

Frage von Maximilian B. • 19.10.2007
Portrait von Holger Haibach
Antwort von Holger Haibach
CDU
• 31.10.2007

(...) 4 GG einem Missverständnis unterliegt. Hier geht es nicht darum, Väter durch das Grundgesetz benachteiligen und ihnen Rechte zu versagen, sondern um den alleinige Schutz der schwangeren Frau oder der Mutter. Ich darf in diesem Zusammenhang auf die einschlägigen Grundgesetzkommentare verweisen, die alle auf die besondere Schutzbedürftigkeit von Müttern hinweisen. (...)

E-Mail-Adresse