Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Christine Scheel
Antwort 28.11.2007 von Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ihre Kritik an der Erhöhung der Umsatzsteuer um 3 Prozentpunkte ab dem 1.1.2007 kann ich aber wiederum sehr gut nachvollziehen. Wir Grünen haben uns gegen diese Umsatzsteuererhöhung gestellt und halten sie auch weiterhin für falsch, weil sie vor allem kleinere Einkommen und Familien belastet und die konjunkturelle Entwicklung bremst. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 14.12.2007 von Petra Pau Die Linke

Sehr geehrter Marc Pleyer,

Ihre Frage entspricht der von Rene Caspari vom 30.11.2007. Deshalb bitte ich Sie und andere, meine Antwort vom 06.12.2007 dazu zu lesen.

Mit freundlichen Grüßen

Petra Pau

Frage von Sascha Z. • 23.11.2007
Frage an Ulla Schmidt von Sascha Z. bezüglich Verkehr
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 18.01.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Die Umstellung der Entfernungspauschale auf eine reine „ÖPNV-Pauschale“, wie von Ihnen vorgeschlagen, würde meiner Meinung nach zu einer unzulässigen Benachteiligung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern führen, die auf ein Auto angewiesen sind. Dies gilt vor allem für diejenigen, die weit entfernt von ihrem Arbeitsplatz leben und keine ausreichende Anbindung an ein Schienennetz oder den ÖPNV haben. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 28.11.2007 von Ilse Aigner CSU

(...) das Telekommunikationsüberwachungsgesetz mit den Methoden der Stasi zu vergleichen ist absolut unangebracht. Im Übrigen darf ich auf meine Antwort an Herrn Reichardt verweisen. (...)