(...) Es ist sehr einfach, im Internet Abgeordneten einfach zu unterstellen, Sie würden nicht nach ihrem Gewissen agieren. Abstimmungsentscheidungen -- ob nun dafür, dagegen oder qua Enthaltung -- sind von jeder/jedem Abgeordneten zu verantworten. Dieses gilt auf jeden Fall -- auch für die Fälle, wo ich als Abgeordnete die Mehrheit bzw. (...)
Sehr geehrter Herr Grabner,
(...) Die Entscheidung, die Besoldung und Versorgung stufenweise zu erhöhen, ist vor dem Hintergrund der schwierigen finanziellen Lage des Landes zu sehen. Im Rahmen der Klage vor dem Bundesverfassungsgericht für eine stadtstaatengerechte Finanzausstattung hat sich das Land auf einen sehr engen Ausgaberahmen verpflichtet. (...)
(...) Danach gehe ich davon aus, dass sich eine solche Situation in der Talk-Show von Herrn Kerner nicht wiederholen wird. Sollte das allerdings nicht der Fall sein, müsste man in der Tat darüber nachdenken, inwieweit die redaktionelle Begleitung der Sendung durch qualifizierte Redakteure der Hauptabteilung Unterhaltung in Mainz verstärkt werden könnte. (...)