Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hermann-Josef Scharf
Antwort von Hermann-Josef Scharf
CDU
• 03.12.2007

Sehr geehrter Herr Dewald,

grundsätzlich ist zu klären, wie alt Ihr Freund ist und welche Vorversicherungszeiten er erfüllt:

Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 10.12.2007

(...) Selbstverständlich werden alle an mich gerichteten Fragen von mir selbst beantwortet. Politik ist in jeder Hinsicht Teamarbeit, deswegen werden die entsprechenden Antworten soweit mir bekannt von dem jeweiligen Abgeordneten selbst, jedoch nach Abstimmung und Meinungsbildung mit den Fraktionskollegen und den Facharbeitsgruppen, verfasst. Dadurch ist es nicht verwunderlich, dass sich Antworten auch in gewisser Weise ähneln können. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 11.12.2007

(...) Die soziale Gerechtigkeit steht ebenso nach wie vor im Mittelpunkt sozialdemokratischen Politik und Initiativen wie die Verlängerung der Bezugsdauer des ALG I für ältere Arbeitnehmer dienen in Gegenwart und Zukunft der Generationengerechtigkeit- kosten aber Geld, das im Bundeshaushalt zu Buche schlägt. (...)

Portrait von Walter Kolbow
Antwort von Walter Kolbow
SPD
• 10.12.2007

(...) Ich persönlich bin der Auffassung, dass das „Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG“ in Übereinstimmung mit unserem Grundgesetz steht. Mir ist bewusst, dass dies umstritten ist. (...)

Portrait von Klaus Barthel
Antwort von Klaus Barthel
SPD
• 16.04.2008

(...) Ich lehne eine Mehrwertsteuer für Universaldienstleistungen - also Pflichtleistungen, die die Post AG erbringt und nur um diese geht es - unter derzeitigen Bedingungen ab. Für alle anderen, also die gewerblichen Leistungen für Geschäftskunden, bezahlt auch die Post AG Mehrwertsteuer, hier herrscht gleicher Wettbewerb. (...)

Portrait von Karl Schiewerling
Antwort von Karl Schiewerling
CDU
• 26.02.2008

(...) Und wir im Münsterland (wie auch ganz Deutschland) haben zum Glück keine absolute Armut; ich meine jene Armut, dass Menschen heute nicht wissen, ob und wie sie morgen überleben können, ob sie ein Dach über dem Kopf oder etwas zu Essen haben. Diese Armut kennen wir in Deutschland nicht – diese Armut wird dank der Grundsicherung (im Volksmund besser als „Hartz IV“ bekannt) verhindert. (...)

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