Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort 16.02.2009 von Hans-Peter Bartels SPD

(...) Juli 2009 erfolgen und nur Fahrzeuge betreffen, die ab dem 1.7.2009 zugelassen werden. Die künftige Besserstellung schadstoffarmer Autos soll die Industrie zur Konzentration auf entsprechende Verbesserungen ihrer Technik bewegen und die Autokäufer anreizen, besonders solche Autos nachzufragen. Im übrigen sparen sie in der Regel auch im Verbrauch. (...)

Portrait von Eckhardt Rehberg
Antwort 18.02.2009 von Eckhardt Rehberg CDU

(...) Durch die Neuregelung im Telemediengesetz wird es in Zukunft Diensteanbietern ermöglicht, Nutzungsdaten (Protokolldaten oder Logfiles) zu erheben und zu verwenden. Aber auch nur dann, falls dies zum Erkennen, Eingrenzen oder Beseitigen von Störungen ihrer technischen Einrichtungen erforderlich ist. (...)

Frage von sven w. • 07.02.2009
Frage an Sönke Rix von sven w. bezüglich Familie
Portrait von Sönke Rix
Antwort 16.02.2009 von Sönke Rix SPD

(...) Wenn das Gesetz auch vom Bundesrat in der aktuellen Fassung verabschiedet wird, hoffe ich, dass der Kinderbonus in Höhe von 100 Euro zusammen mit dem regulären Kindergeld von der Familienkasse am 1.04. oder 1.05. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 08.02.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Krämer,

warum wenden Sie sich nicht direkt an Ihren örtlichen Abgeordneten? Wie

soll ich ohne Aktenkenntnis Ihnen per Ferndiagnose einen verantwortbaren

Rat geben?

Mit freundlichen Grüßen