Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 17.03.2009 von Thomas Oppermann SPD

(...) Ich bin gegenüber dem Bau einer Südspange in Geismar aufgeschlossen. (...) Eine Südspange könnte einen großen Teil des Verkehrs der Südstadt herum leiten. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 09.03.2009 von Oskar Lafontaine BSW

Sehr geehrter Herr Bronisz,

die allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist für die Staaten verpflichtend. Ein internationaler Sozialpakt wäre sicher besser.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 08.04.2009 von Olaf Scholz SPD

Sehr geehrte Frau Dubberke,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Umweltprämie. Zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Sie auf meine Antwort vom 7. April 2008 an Herrn Hans Harnisch hinweisen.