Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Steffen W. • 24.02.2009
Frage an Helmut Günter Baumann von Steffen W.
Portrait von Helmut Günter Baumann
Antwort 05.03.2009 von Helmut Günter Baumann CDU

(...) Ich kann Ihre Argumentation bezüglich der Umweltprämie nachvollziehen. Es ist ganz klar ein Unsicherheitsfaktor, dass man die Prämie erst beantragen kann, wenn der Neuwagen auch zugelassen ist. (...)

Portrait von Hans-Joachim Fuchtel
Antwort 02.03.2009 von Hans-Joachim Fuchtel CDU

(...) Persönlich hoffe ich, dass das Bundesverfassungsgericht den Lissabon-Vertrag billigt, dass das irische Volk doch noch zustimmt und dass der tschechische Präsident seine Unterschrift nicht verweigert. Dann ist der Weg frei für den Lissabon-Vertrag. (...)

Portrait von Reinhold Hemker
Antwort 26.02.2009 von Reinhold Hemker SPD

(...) Die Einführung einer gesonderten Prüfung für das Führen eines Leichtkraftrades war ein weiteres Element des Maßnahmenkataloges zur Eindämmung der schweren Unfälle mit Motorrädern. Keiner sollte ein Leichtkraftrad fahren dürfen, ohne darauf geschult und geprüft worden zu sein. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 27.02.2009 von Petra Pau Die Linke

(...) a) Gregor Gysi und Oskar Lafontaine sind zwei profilierte Politiker. Andere Fraktionen würden sich freuen, wenn sie ebenbürtiges Personal gleich doppelt an ihrer Spitze hätten. Gleichwohl haben Sie recht: Die Leistungen der Frauen in der Fraktion DIE LINKE werden dadurch verdeckt. (...)