Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Roth
Antwort 23.03.2009 von Michael Roth SPD

(...) Ich bedauere sehr, dass erstens Großbritannien und Polen einen Sonderweg gewählt haben, und dass zweitens die Grundrechte-ChartGrundrechte-Charta Bestandteil des Vertrags von Lissabon ist. Faktisch aber sind die Mitgliedstaaten nach Art. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 24.04.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Ihre Befürchtungen kann ich gut verstehen, werde mich aber nur wiederholen können. Es liegen über die wenigen konkreten Angaben des Deutschen Hanfverbandes hinaus noch keine weiteren Meldungen vor. (...)