Sehr geehrte Frau Fischer,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 23.03.2009 über abgeordnetenwatch.de.
Gerne bin ich bereit, an mich persönlich gerichtete Anfragen zu beantworten.
(...) Dieses detaillierte Konzept lag zu dem damaligen Zeitpunkt nicht vor. Oskar Lafontaine hat jedoch immer wieder in allen seinen Reden beschrieben, wie eine demokratische Mitarbeiterbeteiligung sein sollte. Diese kann auch umgesetzt werden, wenn die Beteiligten es wollen. (...)
(...) Ich sehe durchaus das Problem, dass der Begriff ‚Verbot’ missverständlich ist und zum Teil als undifferenziertes Pauschalurteil gegen Computerspiele im Allgemeinen verstanden wird. Mir geht es jedoch vorläufig nicht darum, dass ein konkretes Spiel in einer konkreten Version verboten wird. (...)
(...) Eine Harmonisierung der Energiesteuern in Europa ist sinnvoll. Gleichwohl kann es im Interesse des Klimaschutzes nicht darum gehen, die Steuern in Deutschland zu senken. (...)
(...) Daher kann ich nicht beurteilen, weshalb Sie nun mehr Steuern zahlen müssen als vorher. Es ist aber so, dass die von der Großen Koalition beschlossene Kfz-Steuerreform, die ab dem 1.7.2009 in Kraft tritt, kaum Anreize setzt, sich für spritsparende Fahrzeuge zu entscheiden. So muss jedes Auto einen Sockelbetrag an Steuern zahlen, der vom Hubraum und dem getankten Kraftstoff abhängt. (...)
