Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

(...) Für Paare, die den Weg einer künstlichen Befruchtung gehen, habe ich großes Verständnis. Leider kann unser solidarisches Gesundheitssystem nicht alles medizinisch Mögliche finanzieren. (...)

Sehr geehrter Herr Jaschewski,

(...) eine der Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist die Sicherstellung des Lebensunterhalts, wenn und soweit ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger seinen Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln und Kräften, insbesondere aus dem zu berücksichtigenden Einkommen aus der Erwerbstätigkeit, sichern kann (§ 1 SGB II). Das gilt auch bei Selbständigkeit. (...)

(...) "ehrabschneidende Behauptungen" habe ich nicht aufgestellt. Im übrigen sind die benannten Artikel selbsterklärend. (...)