Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Michaela Noll
Antwort 05.05.2009 von Michaela Noll CDU

(...) Für Paare, die den Weg einer künstlichen Befruchtung gehen, habe ich großes Verständnis. Leider kann unser solidarisches Gesundheitssystem nicht alles medizinisch Mögliche finanzieren. (...)

Portrait von Anette Kramme
Antwort 08.04.2009 von Anette Kramme SPD

(...) eine der Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist die Sicherstellung des Lebensunterhalts, wenn und soweit ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger seinen Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln und Kräften, insbesondere aus dem zu berücksichtigenden Einkommen aus der Erwerbstätigkeit, sichern kann (§ 1 SGB II). Das gilt auch bei Selbständigkeit. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 24.03.2009 von Martina Krogmann CDU

(...) "ehrabschneidende Behauptungen" habe ich nicht aufgestellt. Im übrigen sind die benannten Artikel selbsterklärend. (...)