Brandenburg - Fragen & Antworten

Frage von Barbara H. • 17.07.2026
Warum dürfen bei zunehmender Wasserknappheit Brunnen im Garten gebohrt werden?
Portrait von Hanka Mittelstädt
Antwort 22.07.2026 von Hanka Mittelstädt SPD

Private Gartenbrunnen sind unter Voraussetzungen erlaubt. Einschränkungen richten sich nach der örtlichen Wassersituation und den zuständigen Behörden.

Frage von Barbara H. • 17.07.2026
Vielen Dank schon jetzt für die Antwort. Ich schätze ihre Arbeit sehr. Ich wohne in Falkensee, das Wasser wird immer knapper und ich erlebe täglich die Zunahme von Brunnenbohrungen ..Wieso geht das?
Portrait von Dietmar Woidke
Antwort ausstehend von Dietmar Woidke SPD
Frage von Renate R. • 15.07.2026
Guten Tag Herr Adler, glauben Sie, daß diese angebliche Reform das Vertrauen in diese Regierung, unseren Staat und unsere Demokratie stärken werden?
Uwe Adler MdL
Antwort 15.07.2026 von Uwe Adler SPD

Auch mich beschäftigt das Vorhaben der CDU geführten Bundesregierung sehr. Als Landtagsabgeordneter werde ich jedoch nicht über diesen Gesetzesentwurf abstimmen dürfen! Ich habe mich bereits an die Brandenburger Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion gewendet. Nachfolgendes kann ich Ihnen dazu übermitteln… Bitte nehmen Sie den letzten Absatz zur Kenntnis.

Frage von Gerlinde I. • 14.07.2026
Wie soll die Qualität der frühkindlichen Bildung gesichert werden, wenn Träger durch finanzielle Engpässe gezwungen sein könnten, Personal abzubauen oder Investitionen zu reduzieren?
Portrait von Manja Schüle
Antwort ausstehend von Manja Schüle SPD
Frage von Gerlinde I. • 14.07.2026
Wie wird die im Gesetzentwurf vorgesehene kalkulatorische Miete konkret ermittelt, welche verbindliche Kriterien sollen dafür gelten?
Portrait von Steeven Bretz
Antwort 15.07.2026 von Steeven Bretz CDU

Aus unserer Sicht ist es wichtig, dass die gesetzlichen Vorgaben eine verlässliche Grundlage für alle Beteiligten schaffen und zugleich den unterschiedlichen Rahmenbedingungen der Träger Rechnung tragen

Frage von Jana Z. • 10.07.2026
Wie soll die Qualität der frühkindlichen Bildung gesichert werden, wenn Träger durch finanzielle Engpässe gezwungen werden Personal abzubauen oder Investitionen zu reduzieren?
Portrait von Sebastian Rüter
Antwort ausstehend von Sebastian Rüter SPD