Brandenburg - Fragen & Antworten

Frage von Tobias K. • 18.01.2024
Welche konkreten Maßnahmen planen Sie, um bis zur Landtagswahl in Brandenburg im September ein weiteres Erstarken der AfD zu verhindern? Speziell im Hinblick auf die jüngst enthüllten Ereignisse.
Portrait von Barbara Richstein
Antwort 18.01.2024 von Barbara Richstein CDU

ich bin - wie bisher auch - davon überzeugt, dass wir die AfD inhaltlich stellen und entlarven müssen.

Frage von Günter Z. • 16.01.2024
Gibt es in der Region Oranienburg so etwas wie einen CDU-Stammtisch an dem auch Nicht-Parteimitglieder teilnehmen können?
Nicole Walter-Mundt
Antwort 17.01.2024 von Nicole Walter-Mundt CDU

Die Mittelstandsvereinigung der CDU OHV veranstaltet das Format MIT-Reden, was einem Stammtisch sehr nahe kommt und auch interessierten Gästen offen steht.

Frage von Christiane L. • 13.01.2024
Sehr geehrte Frau Damus, wie stehen Sie nach Bekanntwerden des Geheimtreffens von Rechtsextremisten und AFD- Mitgliedern zur Prüfung eines Antrags auf AFD-Verbot beim Bundesverfassungsgericht?
Portrait von Sahra Damus
Antwort 16.01.2024 von Sahra Damus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich habe dazu bisher keine abgeschlossene Meinung.

Frage von Johanna L. • 12.01.2024
AfD-Verbot prüfen - Werden Sie sich beteiligen und öffentlich ein AfD-Verbot vor dem Bundesrat fordern?
Portrait von Péter Vida
Antwort ausstehend von Péter Vida BVB - Freie Wähler
Frage von Guido S. • 11.01.2024
Hallo Herr Walter, wann wird der A1--Nachweis als Erfordernis für eine Aufenthaltsgenehmigung endlich abgeschafft? Im Koalitionsvertrag ist das geplant. Wie steht Die Linke dazu und können Sie helfen?
Portrait von Sebastian Walter
Antwort ausstehend von Sebastian Walter Die Linke
Frage von Guido S. • 11.01.2024
Hallo Herr Klemp, wann wird der A1-Sprachniveau-Nachweis als Erfordernis für eine Aufenthaltsgenehmigung endlich abgeschafft? Im Koalitionsvertrag ist das ja geplant.
Portrait
Antwort 23.01.2024 von Heiner Klemp BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sprache ist die wichtigste Kommunikationsform des Menschen, deshalb hält die Koalition des Bundes am Erlernen der deutschen Sprache weiterhin fest.