Hallo Herr Stettner, Warum wird der Wunsch nach Erhalt des Berliner SEZ ignoriert? Was soll der Abriss des Berliner SEZ kosten? Warum sind diese Kosten nicht längst offengelegt?
Der Wunsch nach Erhalt des SEZ wird keineswegs ignoriert. Er ist seit Jahren Teil der öffentlichen und politischen Debatte. Am Ende musste jedoch eine Gesamtentscheidung getroffen werden – auf Grundlage von Gutachten zum baulichen Zustand und zur erheblichen Schadstoffbelastung, die einen wirtschaftlich vertretbaren Erhalt ausschließen. Der Bebauungsplan wurde bereits 2018 beschlossen.Zu den Kosten: Diese sind Bestandteil der Projekt- und Haushaltsplanung und werden in den zuständigen Gremien des Abgeordnetenhaus von Berlin beraten. Wie bei größeren Bauvorhaben üblich, werden Zahlen im Laufe der weiteren Planung konkretisiert. Unabhängig davon bleibt die Aufgabe, dringend benötigten Wohnraum, Schulplätze und zeitgemäße Angebote für die wachsende Stadt zu schaffen.
Weitere Fragen an Dirk Stettner
Der Abriss des SEZ ist keine spontane oder kurzfristige Entscheidung. Ein aktuelles Gutachten hat erneut bestätigt, dass der bauliche Zustand des Gebäudes sowie die erhebliche Schadstoffbelastung einen wirtschaftlich und technisch vertretbaren Erhalt ausschließen.
Architektonische oder historische Bedeutung ersetzt nicht die Verantwortung, mit öffentlichen Mitteln sorgsam umzugehen und die dringendsten Bedarfe der wachsenden Stadt zu berücksichtigen. Berlin braucht bezahlbaren Wohnraum, zusätzliche Schulplätze und funktionierende, zeitgemäße Sportangebote.
Sollten sich konkrete Hinweise auf Straftaten oder Bezüge zu Berliner Einrichtungen oder Personen ergeben, sind die zuständigen Strafverfolgungsbehörden verpflichtet, diesen konsequent nachzugehen. Als regierende Fraktion im Abgeordnetenhaus nutzen wir selbstverständlich unsere parlamentarischen Kontrollrechte, um Transparenz herzustellen und die Arbeit der Landesbehörden zu begleiten.
Sie können sich gerne per Mail an mich wenden