Berlin Fragen & Antworten

Frage von Christoph T. • 28.05.2026
Wie stehen Sie dazu, dass das rechte Medienportal nius aktuell Werbung in den U-Bahnen der BVG ausspielen darf?
Oda steht vor einer Hauswandecke und lacht. Sie trägt eine grüne Jacke.
Antwort ausstehend von Oda Hassepaß BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 26.05.2026
Wofür ist in Berlin die Stelle des Antisemitismusbeauftragten an der Generalstaatsanwaltschaft" da - jenseits von "Gedächtnistheater" um die "gefühlten Opfer", justiz. Symbolpolitik bzw. Webauftritt?
Tamara Lüdke sitzt leicht nach vorne gebeugt und lächelt.
Antwort ausstehend von Tamara Lüdke SPD
Frage von Felix H. • 26.05.2026
In Berlin hat die weisungshörige Amtsanwaltschaft für Alltagsdelikte pro Verfahren im Durchschnitt acht Minuten Zeit. Lassen sich justizpolitisch weitere Skalierungseffekte erzielen?
Im Abgeordnetenhaus
Antwort 02.07.2026 von Petra Vandrey BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gerechte und leistungsfähige Justiz