Frage von Felix B. • 30.09.2024
Antwort von Turgut Altuğ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.10.2024
Da ich kein Mitglied des Deutschen Bundestages bin, liegt die Entscheidung über die Abstimmung zu dem von Ihnen genannten Antrag nicht in meinem Zuständigkeitsbereich.
Frage von Felix B. • 30.09.2024
Antwort ausstehend von Sevim Aydin SPD
Frage von Christian H. • 30.09.2024
Antwort ausstehend von Tuba Bozkurt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Natalie G. • 30.09.2024
Antwort von Andreas Otto BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.06.2025
Ein aktueller Antrag, jetzt ein AfD-Verbotsverfahren einzuleiten, wurde von Bündnis 90 / Die Grünen im Abgeordnetenhaus Mitte Mai 2025 gestellt
Frage von Natalie G. • 30.09.2024
Antwort von Linda Vierecke SPD • 02.10.2024
Die Prüfung eines Verbotsverfahrens der AfD halte ich für richtig.
Frage von Natalie G. • 30.09.2024
Antwort von Tino Schopf SPD • 04.06.2025
ich bin Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und nicht des Deutschen Bundestages. Auf Landesebene ist eine solche Abstimmung nicht vorgesehen.