Berlin Fragen & Antworten

Portrait von Stefan Evers
Antwort ausstehend von Stefan Evers CDU
Portrait von Christian Gräff
Antwort 23.06.2025 von Christian Gräff CDU

Eine Beteiligung der Bürger ist bei größeren Bauvorhaben immer wichtig und richtig.

Portrait von Steffen Zillich
Antwort ausstehend von Steffen Zillich Die Linke
Portrait von Vasili Franco
Antwort 26.06.2025 von Vasili Franco BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir hatten in unserer Regierungszeit die BSR gestärkt, auch hat diese die Reinigung von großen Parkanlagen übernommen und mehr Mülleimer wurden aufgestellt. Dennoch bleibt der Einsatz gegen Vermüllung für mich eine hohe Priorität.

Frage von Christoph W. • 16.06.2025
Warum Tempo 50 auch im Bereich von Kitas und Schulen?
JK
Antwort 05.11.2025 von Johannes Kraft CDU

Daher besteht derzeit keine rechtliche Grundlage für die Anordnung weiterer Geschwindigkeitsbeschränkungen über die bestehende Tempo-30-Regelung hinaus.

Katina Schubert Profilbild
Antwort 18.08.2025 von Katina Schubert Die Linke

Wir sind solidarisch mit Menschen unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion, Hautfarbe, Weltanschauung, sexuellen Orientierung, Gesundheitsstatus