Frage von Uwe C. • 19.06.2025
1 Frage von Nils B. • 18.06.2025
Antwort 23.06.2025 von Christian Gräff CDU
Eine Beteiligung der Bürger ist bei größeren Bauvorhaben immer wichtig und richtig.
Frage von Hermann F. • 18.06.2025
Frage von Hermann F. • 18.06.2025
Antwort 26.06.2025 von Vasili Franco BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir hatten in unserer Regierungszeit die BSR gestärkt, auch hat diese die Reinigung von großen Parkanlagen übernommen und mehr Mülleimer wurden aufgestellt. Dennoch bleibt der Einsatz gegen Vermüllung für mich eine hohe Priorität.
Frage von Christoph W. • 16.06.2025
Antwort 05.11.2025 von Johannes Kraft CDU
Daher besteht derzeit keine rechtliche Grundlage für die Anordnung weiterer Geschwindigkeitsbeschränkungen über die bestehende Tempo-30-Regelung hinaus.
Frage von Lars G. • 15.06.2025
Antwort 18.08.2025 von Katina Schubert Die Linke
Wir sind solidarisch mit Menschen unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion, Hautfarbe, Weltanschauung, sexuellen Orientierung, Gesundheitsstatus
