Berlin Fragen & Antworten

Unsere Koalition möchte den Berliner Verkehr nachhaltig und sozial gestalten und allen Menschen ermöglichen, so mobil zu sein, wie sie es möchten

Ich halte das zeitlich begrenzte Tempo 30 daher für einen guten Kompromiss, den ich begrüße.

Ich begrüße das jetzt angeordnete Tempo 30 von 22-6 Uhr.

Ich verurteile jegliche Äußerung, die den russischen Angriffskrieg verharmlost oder legimitiert, auf das Schärfste.

Unbeachtet dessen können Privatpersonen und private Veranstalter/Betreiber nach wie vor Schutzmaßnahmen vornehmen oder auch einfordern. Das Hausrecht gilt immer.