Bayern - Fragen & Antworten

Frage von Dominik N. • 07.04.2024
Warum lassen Grüne sich von Traktoren beeindrucken als von Menschen, die wirklich Angst vor dem Klimawandel haben (Letzte Generation). Ist es korrekt, letztere zu kriminalisieren? Was tut ihr dagegen?
Das Bild zeigt Martin Stümpfig, einen Mann mit kurzen dunklen Haaren, der lächelt. Martin Stümpfig trägt ein grünes Hemd und einen dunkelblauen Blazer
Antwort 25.11.2024 von Martin Stümpfig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mehr und konsequenten Klimaschutz eint uns in der Zielsetzung. Die Mittel müssen aber auch passen. Die Überdenkung der Protestformen innerhalb der Bewegung begrüsse ich.

Frage von Dominik N. • 07.04.2024
Europas „Heil“ hängt von guten Kandidat*innen ab. Wie glücklich sind Sie mit dem Kandidaten der AfD Bayern? Wie stehen Sie zu Putin? Ist er ein Freund der AfD?
Portrait von Johannes Meier
Antwort ausstehend von Johannes Meier AfD
Frage von Christian B. • 07.04.2024
Wie viele ED-Behandlungen (§81b 2. Alt. +Art. 14PAG) beruhen in Bayern ausschließlich auf Cannabisverstößen, die nun legal sind?, werden diese automatisch gelöscht ?, Was ist mit KAN-Einträgen?
Portrait von Alfred Grob
Antwort 11.04.2024 von Alfred Grob CSU

Abfrage automatisiert nicht darstellbar und manuell nicht verhältnismäßig. Löschungen etc. werden geprüft.

Frage von Manfred K. • 04.04.2024
Sehr geehrte Frau Triebel, was wissen Sie über das "Selbstbestimmungsgesetz" und wie stehen Sie dazu? Grüße
Portrait von Gabriele Triebel
Antwort 25.04.2024 von Gabriele Triebel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Selbstbestimmungsgesetz - Jeder Mensch hat das Recht auf Anerkennung seiner Persönlichkeit

Frage von Christian B. • 04.04.2024
Werden durch die Entkriminalisierung von Cannabis automatisch die KAN-Einträge/ED-Behandlungen die auf jetzt legalen Handlungen beruhen gelöscht?, Falls nein, wie kann eine Löschung beantragt werden?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 17.04.2024 von Joachim Herrmann CSU

Die Bayerische Polizei prüft derzeit, ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen aus ED-Behandlungen oder DNA-Maßnahmen stammende Daten sowie KAN- und IGVP-Einträge gelöscht werden müssen