Bayern - Fragen & Antworten

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 07.02.2022 von Klaus Holetschek CSU

Unter diesem Gesichtspunkt ist es geboten, für Kinder und Jugendliche in bestimmten Bereichen Ausnahmen von den für alle geltenden Vorschriften vorzusehen.

Portrait von Markus Blume
Antwort ausstehend von Markus Blume CSU
Portrait von Eva Lettenbauer
Antwort 04.05.2022 von Eva Lettenbauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die neue Bundesregierung mit grüner Beteiligung hat darauf reagiert und bereits zwei Entlastungspakete beschlossen.

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 03.02.2022 von Klaus Holetschek CSU

Cannabis ist eine sehr wirksame stimmungs- und wahrnehmungsverändernde Droge, deren Konsum zu Rauschzwecken erheblich schädliche und irreversible Konsequenzen für die Gesundheit haben kann

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 08.02.2022 von Klaus Holetschek CSU

es ist das erklärte Ziel der Staatsregierung, in den Schulen durchgängigen Präsenzunterricht zu ermöglichen.

Portrait von Christian Hierneis
Antwort 12.01.2022 von Christian Hierneis BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

diese Fragen kann ich Ihnen leider nicht konkret beantworten, da ich in den Gesetzgebungsprozess als Landespolitiker nicht eingebunden bin und deshalb nicht weiß, wie ein neues Gesetz genau ausgestaltet wird, also welche konkreten Handlungen zukünftig strafbewehrt bleiben und welche es dann nicht mehr sind.