Sanfter Donauausbau

Die Forderung der CSU an die Staatsregierung, sich weiterhin für den zügigen Hochwasserschutz und einen sanften Donauausbau einzusetzen, wurde mehrheitlich angenommen.

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Dafür gestimmt
119
Dagegen gestimmt
15
Enthalten
16
Nicht beteiligt
28
Abstimmungsverhalten von insgesamt 178 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren StimmkreisStimmverhalten
Portrait von Otto LedererOtto LedererCSU127 - Rosenheim-West Dafür gestimmt
Portrait von Ingrid HecknerIngrid HecknerCSU109 - Altötting Dafür gestimmt
Portrait von Norbert DünkelNorbert DünkelCSU511 - Nürnberger Land Dafür gestimmt
Portrait von Reinhold BockletReinhold BockletCSU117 - Fürstenfeldbruck-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Bernd KränzleBernd KränzleCSU Dafür gestimmt
Portrait von Klaus StöttnerKlaus StöttnerCSU126 - Rosenheim-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Angelika SchorerAngelika SchorerCSU711 - Marktoberdorf Dafür gestimmt
Portrait von Walter TaubenederWalter TaubenederCSU206 - Passau-West Dafür gestimmt
Portrait von Tobias ReißTobias ReißCSU307 - Tirschenreuth Dafür gestimmt
Portrait von Alexander KönigAlexander KönigCSU406 - Hof Dafür gestimmt
Portrait von Walter NusselWalter NusselCSU507 - Erlangen-Höchstadt Dafür gestimmt
Portrait von Joachim UnterländerJoachim UnterländerCSU105 - München-Moosach Nicht beteiligt
Portrait von Manuel WestphalManuel WestphalCSU506 - Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen Dafür gestimmt
Portrait von Steffen VogelSteffen VogelCSU604 - Haßberge, Rhön-Grabfeld Nicht beteiligt
Martin Bachhuber, Mitglied des LandtagsMartin BachhuberCSU110 - Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen Dafür gestimmt
Portrait von Volker BauerVolker BauerCSU512 - Roth Dafür gestimmt
Portrait von Christine HaderthauerChristine HaderthauerCSU118 - Ingolstadt Dafür gestimmt
Portrait von Oliver JörgOliver JörgCSU610 - Würzburg-Stadt Dafür gestimmt
Portrait von Karl StraubKarl StraubCSU125 - Pfaffenhofen a.d. Ilm Dafür gestimmt
Portrait von Klaus HoletschekKlaus HoletschekCSU712 - Memmingen Dafür gestimmt
Portrait von Helmut BrunnerHelmut BrunnerCSU207 - Regen, Freyung-Grafenau Dafür gestimmt
Portrait von Alexander FlierlAlexander FlierlCSU306 - Schwandorf Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen BaumgärtnerJürgen BaumgärtnerCSU407 - Kronach, Lichtenfels Dafür gestimmt
Portrait von Ludwig SpaenleLudwig SpaenleCSU108 - München-Schwabing Nicht beteiligt
Portrait von Ludwig von und zu LerchenfeldLudwig von und zu LerchenfeldCSU Dafür gestimmt

Die CSU fordert, dass die Donau zwischen Straubing und Vilshofen nach Variante A sanft ausgebaut wird. Einzig diese Variante soll in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden.
Die Variante A beschränkt sich auf flussbauliche Maßnahmen, die die Binnenschifffahrt auch bei niedrigem Wasserstand ermöglichen sollen. Die ursprünglich von der Landesregierung bevorzugte Variante C 280 sieht das Abschneiden der "Mühlhamer Schleife" mit einem Durchstichkanal und einer Staustufe vor.
Die Grünen, die Freien Wähler und die SPD waren mit ihren Anträgen zu diesem Thema an der absoluten Mehrheit der CSU gescheitert.
Die Grünen hatten die Landesregierung dazu aufgefordert, die von der Regierung Niederbayern ursprünglich bevorzugte Variante C/C 280 aus dem kommenden Verkehrswegeplan zu streichen oder ein neues Raumordnungsverfahren einzuleiten.
Die Freien Wähler hatten einen endgültigen Ausschluss jeglicher Staustufenlösung aus dem Bundesverkehrswegeplan 2015 beantragt, die SPD appellierte an die Landesregierung, den sanften Donauausbau ohne Staustufen endlich voranzutreiben.
Weiterführende Links:
Donauausbau: Kabinett beschließt sanfte Variante (BR)
WSV: Variantenunabhängige Untersuchungen zum Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen