Baden-Württemberg

Eine Veröffentlichung von Ergebnissen ist aktuell in Vorbereitung, jedoch konnte das Paul-Ehrlich-Institut noch keinen genauen Zeitpunkt nennen.

Seit Januar bin ich außerdem auf meiner „Tour für Dich“ unterwegs.

Ja, wir wollen die Grundsteuer zu einem Flächenmodell umbauen und mindestens erreichen, dass die Kosten für erfolgreiche Gutachten vom Staat übernommen werden.

Minderheitenschutz ist die Grundlage für einen funktionierenden Staat - es ist klar, dass die syrische Führung daran gemessen wird

Aktuell habe ich eine Beschwerde wegen des häufigen Ausfalls der letzten Direktverbindung am Morgen geschrieben. Ich bleibe dran.

Zunächst möchte ich klarstellen: Kein einziges deutsches Mitglied der S&D-Fraktion hat für die rechtliche Überprüfung des MERCOSUR-Abkommens gestimmt. Sehr wohl haben jedoch die deutschen Grünen dieser Prüfung zugestimmt und genau darauf habe ich mich in meiner Rede bezogen.